Impressum

Pflichtangaben nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG).

Anbieter

Der Betrieb wird als Einzelunternehmen geführt. Der nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 DDG anzugebende Name der Inhaberin bzw. des Inhabers ist an dieser Stelle noch zu ergänzen; er liegt zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Seite nicht vor.

Kontakt

Die vorstehende E-Mail-Adresse ist die Adresse der elektronischen Post nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG. Anfragen über diese Adresse werden zeitnah beantwortet.

Erlaubnis, Aufsichtsbehörde und Berufsrecht

Der Verkauf von Speiseeis ohne Ausschank alkoholischer Getränke ist weder eine erlaubnispflichtige Tätigkeit im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 3 DDG noch ein reglementierter Beruf oder ein zulassungspflichtiges Handwerk der Anlage A HwO, sodass Angaben zu einer Aufsichtsbehörde, zu einer Kammer, zu einer Berufsbezeichnung nebst verleihendem Staat und zu berufsrechtlichen Regelungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5 DDG nicht zu machen sind.

Umsatzsteuer

Eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27 a Umsatzsteuergesetz liegt nicht vor und wird daher nicht angegeben.

Verbraucherstreitbeilegung

Nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) gilt: Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch dazu bereit.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir nach § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich; bei Bekanntwerden entsprechender Rechtsverletzungen entfernen wir diese Inhalte umgehend.

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